Persönliche Erklärung
Nach vier Jahren - zwei Wahlperioden -, von Juni 2018 bis Juni 2022, werde ich auf dem kommenden Bundesparteitag nicht erneut als Bundesgeschäftsführer kandidieren. Diese Entscheidung habe ich bereits vor einigen Wochen endgültig getroffen. Im Folgenden werde ich ein kurzes Resümee meiner Amtszeit ziehen und auch einen Ausblick der zukünftigen… Weiterlesen
Tankrabatt: Konzerngewinne auf Kosten der Steuerzahler
Zum heute gestarteten Tankrabatt: „Der Tankrabatt bedeutet, dass die aktuellen Preiserhöhungen vom Steuerzahler, statt vom Tankkunden bezahlt werden. Eine Preissenkung kommt so nicht an. Im Gegenteil: Die Tankkunden zahlen ja auch Steuern. Besser wäre ein Preisdeckel. Außerdem sollten die Extragewinne, die die Mineralölkonzerne gerade einstreichen,… Weiterlesen
Keine Erpressung durch Erdogan
Anlässlich der zunehmenden Repression gegen die Opposition in der Türkei traf ich mich mit der HDP-Abgeordneten Pero Dündar. In der Türkei ist die HDP von einem Verbotsverfahren bedroht, das möglicherweise im Herbst zu einem Abschluss kommt. Tausende HDP-Mitglieder, Journalist:innen und Aktivist:innen sind derzeit inhaftiert. Hinzu kommt, dass die… Weiterlesen
Pressekonferenz
Ich stellte die Ergebnisse einer repräsentativen Studie über das Wählerpotential der LINKEN vor, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung auf der Basis der von Kantar erhobenen Daten erarbeitet wurde. Weiterlesen
Egal an welchem Tag. Der heiße Herbst hat längst begonnen. @schirdewan plädiert in unserem Mitgliedermagazin… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterEine #Übergewinnsteuer für Öl-, Gas- & Stromkonzerne könnte Einnahmen von 30 bis 100 Milliarden Euro pro Jahr schaf… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterHalten wir doch nach dem Beitrag 👇 kurz fest: @CDU ist, ebenso wie die #Ampelkoalition, FÜR die #Gasumlage.
Und ge… twitter.com/i/web/status/1…
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