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Persönliche Erklärung

Nach vier Jahren - zwei Wahlperioden -, von Juni 2018 bis Juni 2022, werde ich auf dem kommenden Bundesparteitag nicht erneut als Bundesgeschäftsführer kandidieren. Diese Entscheidung habe ich bereits vor einigen Wochen endgültig getroffen. Im Folgenden werde ich ein kurzes Resümee meiner Amtszeit ziehen und auch einen Ausblick der zukünftigen… Weiterlesen


Tankrabatt: Konzerngewinne auf Kosten der Steuerzahler

Zum heute gestarteten Tankrabatt: „Der Tankrabatt bedeutet, dass die aktuellen Preiserhöhungen vom Steuerzahler, statt vom Tankkunden bezahlt werden. Eine Preissenkung kommt so nicht an. Im Gegenteil: Die Tankkunden zahlen ja auch Steuern. Besser wäre ein Preisdeckel. Außerdem sollten die Extragewinne, die die Mineralölkonzerne gerade einstreichen,… Weiterlesen


Keine Erpressung durch Erdogan

Anlässlich der zunehmenden Repression gegen die Opposition in der Türkei traf ich mich mit der HDP-Abgeordneten Pero Dündar. In der Türkei ist die HDP von einem Verbotsverfahren bedroht, das möglicherweise im Herbst zu einem Abschluss kommt. Tausende HDP-Mitglieder, Journalist:innen und Aktivist:innen sind derzeit inhaftiert. Hinzu kommt, dass die… Weiterlesen


Pressekonferenz

Ich stellte die Ergebnisse einer repräsentativen Studie über das Wählerpotential der LINKEN vor, die von der Rosa-Luxemburg-Stiftung auf der Basis der von Kantar erhobenen Daten erarbeitet wurde. Weiterlesen