DIE LINKE verurteilt die Angriffe der türkischen Armee im Nordirak

Zu den türkischen Angriffen auf den Nord-Irak sagte ich:

Die jüngsten schweren Luftangriffe der türkischen Armee im Nordirak finden offenbar in Abstimmung mit der dortigen Regierung statt und sind angeblich gegen Stellungen der PKK gerichtet. DIE LINKE verurteilt diesen Versuch, die Machtstellung der Türkei mit kriegerischen Mitteln in der Region zu festigen.

Wie schon bei den völkerrechtswidrigen Einmärschen in Syrien findet dieses Machtbestreben zu Lasten der dort in der Region lebenden Bevölkerung statt. Sie richten sich gegen jene Gruppen, die 2014 die lokale Bevölkerung vor dem IS schützten.

Die deutsche Bundesregierung aber pflegt weiter ihre Beziehungen zur türkischen Regierung. So hatte Außenminister Heiko Maas im Januar der türkischen Regierung einen Besuch abgestattet und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihren türkischen Amtskollegen in Berlin empfangen. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Angriffe zu verurteilen und der türkischen Regierung endlich klare Kante zu zeigen!