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Ein Jahr Dammbruch von Thüringen

MARTIN HEINLEIN

Heute vor einem Jahr ließ sich in Thüringen ein Landtagsabgeordneter der FDP mit Hilfe der Höcke-AfD zum Ministerpräsidenten wählen. Ich war damals persönlich im Landtag. Auch, wenn dessen Amtszeit nur kurz war, markierte dieses Ereignis doch einen Einschnitt in der bundesdeutschen Geschichte. Viele nutzten damals das Wort "Dammbruch" - und tatsächlich: Das war es auch. Aber es geht dabei nicht um einen "Unfall". Es war auch nicht so, wie es FDP-Chef Christian Lindner darstellte: Der Landtagsabgeordnete Kemmerich war nicht "übermannt" davon, dass er nunmehr Ministerpräsident von Gnaden einer Nazi-Partei wurde. Sondern es war genau sein Kalkül. Er wollte genau das: Er, der ach so bürgerliche Unternehmer einer Kette von Friseurgeschäften aus Aachen, wollte Ministerpräsident von Gnaden dieser Nazi-Partei sein. Das einzige, was ihn hinderte, länger als wenige Tage von einer Nazi-Partei gewählter Ministerpräsident zu sein, war der Druck der Straße. Es waren die Proteste, die ihn zum Rücktritt zwangen. Das ist es, was uns heute bewusst sein muss: Die Demokratie muss durch uns selbst verteidigt werden, keine staatlichen Institutionen erledigen das für uns. Der Antifaschismus in der Gesellschaft, der sich hier gezeigt hat, ist das Bollwerk der Demokratie. DIE LINKE ist Teil dieses Bollwerks.

 

Das Foto stammt vom abendlichen Spontanprotest vor der FDP-Zentrale.