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Jörg Schindler / MDR

Interview MDR: Nachlese einer emotionalen Debatte

Delegierte beim Leipziger Parteitag

Montag nach dem Leipziger Parteitag hat der MDR mir einige Fragen zur Diskussion der Delegierten am Sonntag gestellt. Über den Zustand unserer Partei habe ich gesagt: "Wir haben so viele neue Mitglieder, die wollen diskutieren, die lassen sich auch nichts vorschreiben, die lassen auch keine Ansagen über sich ergehen, und zwar von keiner Seite. Was Sie am Sonntag erlebt haben, nämlich, dass die Parteibasis eine Diskussion einfordert, eine ganz grundsätzliche Diskussion über dieses Thema, das fand ich einen demokratischen Gewinn für die Partei. Selbstverständlich."

 

Das Interview zum Nachhören beim MDR gibt es hier verlinkt.

Die Debatte vom Sonntag auf dem Parteitag kann man sich bei Phönix auf YouTube ansehen.

Hier der Text meines Interviews mit dem MDR vom 11.6.2018:

Jörg Schindler:
Ich finde schon, dass es ein guter Start ist, weil es zeigt, dass wir mehrere gute Kandidaten hatten. So muss man das einfach mal sehen, denn es war in dem Fall nicht so, dass die Wahl des Bundesgeschäftsführers mit dem Punkt, wo wir auch lange drüber diskutiert haben, die Migrationspolitik, eine Verbindung hatte. Sowohl ich als auch mein Mitbewerber haben uns in dieser Frage klar positioniert.

MDR: 
Nun sind Sie Bundesgeschäftsführer, müssen also in dem Streit zwischen Parteispitze und Bundestagsfraktion ein wenig vermitteln. Wie wollen Sie das tun?

Jörg Schindler: 
Ich bin ja kein Polarisierer, sondern ich bin jemand, der sich auch gerade in dem Feld der Migrationspolitik in der Vergangenheit durchaus eingebracht hat. Und zwar mit einer Position, die durchaus auch eine vermittelnde sein könnte. Deswegen bin ich da eigentlich ganz guter Hoffnung. 
Eins möchte ich noch dazu sagen. Es war ja so, dass wir uns auf dem Bundesparteitag in 95% aller Fragen einmütig verhalten haben. Wenn es um die Frage einer sozialen Offensiver für Alle geht, wenn es um Infrastruktur geht, die jetzt gerade auch im Osten eine Rolle spielt, wenn es um die Frage geht, dass wir den Mindestlohn anheben wollen und so weiter. Natürlich auch gegen diese Kriegsentwicklung. Wir haben es erlebt, jetzt gestern auch wieder mit Trump. Wenn es darum geht, ist sich die Partei ganz grundsätzlich einig. 
Aber ein muss ich schon sagen, Sie haben es beschrieben, wir sind natürlich in unruhigen Zeiten. Und wenn es um Migration geht, da hat die Partei natürlich auch Dinge miteinander zu diskutieren, völlig klar.

MDR:
Aber es gab auf dem Bundesparteitag auch Buhrufe gegen die Fraktionschefin, und man hat das Gefühl, man muss beide Seiten doch jetzt irgendwie wieder näher aneinander bringen. Wie soll denn das gelingen?

Jörg Schindler:
Nun, wir haben da am Ende ja eine durchaus einige Situation erzielt. Nämlich dahingehend, dass wir die Diskussion, die in der Partei selbstverständlich emotional geführt wird – sie wissen ja, es ist auch in der Gesellschaft eine emotionale Diskussion -, dass wir diese Diskussion in den Parteigremien führen wollen. Dass wir da eine gemeinsame Klausurtagung zwischen Bundestagsfraktion und Parteivorstand haben wollen und darüber hinaus auch eine Konferenz zum Thema Einwanderungspolitik, wo wir mit Akteuren aus der Gesellschaft, mit Flüchtlingsinitiativen, mit den Gewerkschaften, mit den Kirchen gemeinsam eine Position erarbeiten wollen, die für ein offenes Deutschland steht. Dafür stehen wir. Und das gilt sowohl für Sahra Wagenknecht, als auch für Katja Kipping, für Dietmar Bartsch als auch für die vielen Leute, die sich alle da hingestellt haben und gesagt haben, das Asylrecht erhalten und über die Arbeitsmigration müssen wir reden.

MDR:
Das heißt auch, Sie haben keine Angst vor einer Spaltung, einer möglichen Spaltung der LINKEN?

Jörg Schindler:
Nein, keinesfalls. Das sehe ich überhaupt nicht. Wir haben in der Vergangenheit so viele neue Mitglieder gewonnen. Ich sehe die Partei jetzt auf einem guten Weg. Wir sind jetzt in Wahlumfragen stärker als noch zur Bundestagswahl. Und die war schon unsere zweitbeste, die wir jemals hatten. 
Man hat das auch auf dem Parteitag gesehen. Wir haben so viele neue Mitglieder, die wollen diskutieren, die lassen sich auch nichts vorschreiben, die lassen auch keine Ansagen über sich ergehen, und zwar von keiner Seite. Insofern, das, was sie am Sonntag erlebt haben, nämlich, dass die Parteibasis eine Diskussion einfordert, eine ganz grundsätzliche Diskussion über dieses Thema, das fand ich einen demokratischen Gewinn für die Partei. Selbstverständlich.