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Mit Links gegen Putins Krieg

DIE LINKE ist angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine unter Druck: Mit ihrer Ablehnung von Waffenlieferungen und Aufrüstung steht sie als „putinfreundlich“ und naiv, häufig auch als dogmatisch da. Zur Unterstellung doppelter Standards kommt der Vorwurf, dass unsere Entspannungspolitik, unser Pazifismus oder eben auch unser… Weiterlesen


Pressekonferenz

Anlässlich der Gremiensitzung am Wochenende sprach ich über die Entscheidung des Parteivorstands, den Parteivorstand auf dem kommenden Parteitag im Juni neu wählen zu lassen. Weiterlesen


„Die Linke wird sich nicht abschaffen“

Mit dem Deutschlandfunk sprach ich über den Rücktritt von Susanne Hennig-Wellsow und die Sexismus-Vorwürfe. Weiterlesen


Wiedereinführung der Vermögensteuer zur Finanzierung von Kriegskosten

DIE LINKE unterstützt die Forderung der Gewerkschaften, die Folgekosten des Ukraine-Krieges auf breite Schultern zu verteilen. Wir müssen dringend verhindern, dass die Kosten, von Putins verbrecherischen Krieg in der Ukraine, auf die Menschen abgewälzt werden, die jetzt schon nicht wissen, wie sie ihre Rechnung bezahlen können. Es ist also nur… Weiterlesen