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Landesparteitag in Sachsen-Anhalt

Heute besuchte ich den Landesparteitag meines eigenen Landesverbands in Schönebeck. In meiner Rede skizzierte ich drei Punkte, die wir in der kommenden Bundestagswahl angegehen müssen: Solidarität statt Ellenbogen - hier und weltweit, über die soziale Frage die ökologische Frage thematisieren, Ablehnung jedes Krieges. Und um linke Politik greifbar... Weiterlesen


Webtalk mit Sebastian Schlüsselburg

In meinem Webtalk mit Sebastian Schlüsselburg (Sprecher für Rechtspolitik, Linksfraktion Berlin) sprach ich über das neue Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) und das anstehende Versammlungsfreiheitsgesetz. Ein sehr interessanter Aspekt für mich war, dass seit der Einführung des LADG bsiher nicht viele polizeiliche Vorfälle bemängelt... Weiterlesen


Fünfte Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen

Sehr gerne folgte ich der Einladung zur Arbeitsgruppe "Bundespartizipationsgesetz" im Rahmen der fünften Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen. Weiterlesen