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Städtetag: LINKE Kommunalpolitik ist Klimaschutz konkret

Zum Deutschen Städtetag erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Der Deutsche Städtetag hat in seiner "Dortmunder Erklärung" viele richtige und gute Sachen aufgeschrieben. Nun kommt es aber darauf an, dass die hier vertretenen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, von denen viele Mitglied in den verantwortlichen... Weiterlesen


Parteipolitischer Abend beim Deutschen Städtetag

Im Rahmen des Deutschen Städtetags nahm ich in Dortmund am parteipolitischen Abend teil. Natürlich standen in meiner Rede die unbefriedigenden Ergebnisse der Europawahlen im Mittelpunkt. Die Diskussionen mit den vielen LINKEN Kommunalpolitikern machte aber auch viel Mut für und Lust auf die anstehenden Aufgaben. Weiterlesen


Zum Migrationspaket

Zur Einigung der Bundestagsfraktionen Union und SPD auf ein umfassendes Gesetzespaket zur Migration, erklärt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: Union und SPD wollen diese Woche im Eiltempo einen Gesetzeskatalog umsetzen, der einmal mehr deren höchstfragwürdiges Rechtsverständnis zum Ausdruck bringt. Massive... Weiterlesen


Frühlingsakademie am Werbellinsee

Zum Auftakt der traditionellen Frühlingsakademie - in diesem Jahr unter dem Motto „Krasse Zeiten – wie organisieren wir linke Mehrheiten?“ - diskutierte ich die Ergebnisse der Europawahlen und die Situation der linker Parteien. Weiterlesen